Mitte Oktober gab das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bekannt, dass die Fördermittel für die Erschließung der so genannten grauen Flecken aufgebraucht seien und keine weiteren Anträge mehr gestellt werden können.
Dank der guten Vorbereitung ist der Landkreis von diesem Antragsstopp nicht betroffen. Die Bewilligung der Fördermittel des Bundes liegen seit Mai vor. Mit der gestrigen Übergabe des zugehörigen Förderbescheides des Landes Niedersachsen durch den Staatssekretär für Digitalisierung Stefan Muhle ist die Finanzierung des Gigabitausbaus im Landkreis gesichert.
Vorsprung durch Gigabitstrategie
Die Breitbandförderung durch Bund und Land umfasste seit vielen Jahren nur die so genannten weißen Flecken - Adressen mit einer Bandbreite von unter 30 Mbit/s. Das Ziel des Landkreises ist jedoch seit langem eine möglichst flächendeckende hochleistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur. Daher begannen bereits 2019 mit der Ankündigung des Bundes, dass die Förderung künftig auf so genannte graue Flecken unter 100 Mbit/s ausgeweitet werden solle, die Vorarbeiten für eine mögliche Antragstellung. Mit der Ende 2019 durch den Kreistag verabschiedeten Gigabitstrategie und der sich anschließenden Abstimmung mit allen Städten und Gemeinden war die Grundlage für den weiteren Ausbau gelegt.
Nachdem die neue Richtlinie des Bundes Ende April 2021 veröffentlicht wurde, war der Landkreis zeitnah in der Lage einen Antrag zu stellen. Eine Vorarbeit, die sich jetzt auszahlt.
Finanzierung für die grauen Flecken gesichert
Als erster Landkreis in Niedersachsen hat der Landkreis bereits im Mai den Zuwendungsbescheid des Bundes für den Gigabitausbau erhalten. Die Antragstellung für die Kofinanzierung des Landes erfolgte umgehend. Nachdem Minister Dr. Althusmann im August dieses Jahres die vorläufige Förderzusage des Landes Niedersachsen überbracht hatte, folgte gestern die offizielle Bescheidübergabe durch den Staatssekretär für Digitalisierung Stefan Muhle.
Rund 32,5 Mio. € erhält der Landkreis aus dem Fördertopf des Landes. Damit sollen rund 21.000 Adressen einen gigabitfähigen Anschluss erhalten.
„Damit ist die Finanzierung des Gigabitausbaus im Landkreis gesichert“, freut sich Landrat Marco Prietz. „Mit der Einstellung der Bundesförderung werden viele Landkreise und Gemeinden in ihren Ausbauvorhaben zeitlich zurückgeworfen und müssen auf die neuen Förderrichtlinien warten. Dank der guten Vorarbeit in unserem Hause liegen die notwendigen Förderbescheide vor und die Projektumsetzung kann zeitnah fortgeführt werden“, so Prietz weiter.
Mit der Durchführung des notwendigen europaweiten Ausschreibungsverfahrens wurde bereits begonnen. Welches Unternehmen den Ausbau umsetzt, soll nach derzeitiger Planung spätestens Anfang 2023 feststehen.